SVP für mehr Sicherheit in der Schweiz
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SVP für mehr Sicherheit in der Schweiz
Die SVP-Fraktion lehnt ein Verbot der Heimabgabe der Armeewaffen einstimmig ab und fordert, dass stattdessen die Sicherheit in der Schweiz durch die rasche Behandlung der Ausschaffungsinitiative verbessert wird.
Das geplante Verbot der Heimabgabe der Armeewaffen birgt verschiedene Risiken. Das Verbot führt zu einer Pseudosicherheit und stellt die Mündigkeit und die Eigenverantwortung der Bürger in Frage. Eine derartige Schwächung des Milizsystems gefährdet die Souveränität, die Unabhängigkeit und die immerwährende, bewaffnete, integrale Neutralität unseres Landes. Die Aufgabe der Schweizer Armee ist die Landesverteidigung. Das System der Milizarmee muss wieder gestärkt und deren Einsatzbereitschaft erhöht werden. Um diese Ziele zu erreichen ist es unabdingbar, dass der Schweizer Soldat über seine Waffe verfügen kann. Auch aus sicherheitspolitischen Überlegungen ist eine zentrale Lagerung der Armeewaffen unsinnig. Die Schweiz könnte mit wenigen gezielten Angriffen abwehrunfähig gemacht werden.
Die SVP-Fraktion setzt sich einstimmig für die Heimabgabe der Ordonnanzwaffe ein und fordert ein freiheitliches Waffenrecht.
Die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in der Schweiz muss endlich gewährleistet werden. Gerade in den letzten Tagen wurde uns dies wiederum deutlich vor Augen geführt. In Baden (AG) hat unter anderem das Versagen des viel zu laschen Jugendstrafrechts zum Mord an der 16–jährigen Lucie geführt. Der mutmassliche Täter war polizeibekannt und sogar seine Verwahrung sei geprüft worden. Und in Volketswil (ZH) erschoss ein junger Kosovare seine Schweizer Freundin im Auto. Diese Fälle zeigen, wo sicherheitspolitischer Handlungsbedarf besteht. Es gilt, das Strafrecht – insbesondere das Jugendstrafrecht – und das Ausländerrecht zu verschärfen und konsequent durchzusetzen. Zudem muss die Verwahrungsinitiative sofort umgesetzt werden, um die Gefahr welche von potentiellen Wiederholungstätern ausgeht, zu minimieren. Auch im Bereich der Ausländerkriminalität muss bei gravierenden Straftaten die Ausschaffung zwingend angewendet werden. Es gilt die Samthandschuhe für die Täter auszuziehen um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger zu erhöhen.
Die SVP Fraktion fordert dazu eine Verschärfung des Strafrechts, die konsequente Anwendung und Umsetzung der Verwahrungsinitiative sowie eine rasche Abstimmung über die Volksinitiative „für die Ausschaffung krimineller Ausländer“.
Das geplante Verbot der Heimabgabe der Armeewaffen birgt verschiedene Risiken. Das Verbot führt zu einer Pseudosicherheit und stellt die Mündigkeit und die Eigenverantwortung der Bürger in Frage. Eine derartige Schwächung des Milizsystems gefährdet die Souveränität, die Unabhängigkeit und die immerwährende, bewaffnete, integrale Neutralität unseres Landes. Die Aufgabe der Schweizer Armee ist die Landesverteidigung. Das System der Milizarmee muss wieder gestärkt und deren Einsatzbereitschaft erhöht werden. Um diese Ziele zu erreichen ist es unabdingbar, dass der Schweizer Soldat über seine Waffe verfügen kann. Auch aus sicherheitspolitischen Überlegungen ist eine zentrale Lagerung der Armeewaffen unsinnig. Die Schweiz könnte mit wenigen gezielten Angriffen abwehrunfähig gemacht werden.
Die SVP-Fraktion setzt sich einstimmig für die Heimabgabe der Ordonnanzwaffe ein und fordert ein freiheitliches Waffenrecht.
Die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in der Schweiz muss endlich gewährleistet werden. Gerade in den letzten Tagen wurde uns dies wiederum deutlich vor Augen geführt. In Baden (AG) hat unter anderem das Versagen des viel zu laschen Jugendstrafrechts zum Mord an der 16–jährigen Lucie geführt. Der mutmassliche Täter war polizeibekannt und sogar seine Verwahrung sei geprüft worden. Und in Volketswil (ZH) erschoss ein junger Kosovare seine Schweizer Freundin im Auto. Diese Fälle zeigen, wo sicherheitspolitischer Handlungsbedarf besteht. Es gilt, das Strafrecht – insbesondere das Jugendstrafrecht – und das Ausländerrecht zu verschärfen und konsequent durchzusetzen. Zudem muss die Verwahrungsinitiative sofort umgesetzt werden, um die Gefahr welche von potentiellen Wiederholungstätern ausgeht, zu minimieren. Auch im Bereich der Ausländerkriminalität muss bei gravierenden Straftaten die Ausschaffung zwingend angewendet werden. Es gilt die Samthandschuhe für die Täter auszuziehen um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger zu erhöhen.
Die SVP Fraktion fordert dazu eine Verschärfung des Strafrechts, die konsequente Anwendung und Umsetzung der Verwahrungsinitiative sowie eine rasche Abstimmung über die Volksinitiative „für die Ausschaffung krimineller Ausländer“.
Mumpitz
Es braucht keine Verschärfung des Strafrechts. Eine solche Forderung ist populistischer Mumpitz. Was es braucht, ist die konsequente Anwendung der bestehenden Gesetze. Die politischen Instanzen dürfen Polizei und Strafverfolger nicht weiter im Regen stehen lassen. Dort liegt das Problem. Überdies müssen die Polizeikorps in allen Kantonen personell aufgestockt werden. Auch das Grenzwachtkorps braucht endlich mehr Personal. Die finanziellen Mittel dafür müssen aufgebracht werden - am besten durch die Umleitung aus jenen Kanälen, die der Mästung der Asylindustrie dienen. Eine baldige Abstimmung über die Ausschaffungsinitiative wäre allerdings angebracht.
Moll- Anzahl der Beiträge : 189
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Re: SVP für mehr Sicherheit in der Schweiz
____________Moll schrieb:Es braucht keine Verschärfung des Strafrechts. Eine solche Forderung ist populistischer Mumpitz. Was es braucht, ist die konsequente Anwendung der bestehenden Gesetze. Die politischen Instanzen dürfen Polizei und Strafverfolger nicht weiter im Regen stehen lassen. Dort liegt das Problem. Überdies müssen die Polizeikorps in allen Kantonen personell aufgestockt werden. Auch das Grenzwachtkorps braucht endlich mehr Personal. Die finanziellen Mittel dafür müssen aufgebracht werden - am besten durch die Umleitung aus jenen Kanälen, die der Mästung der Asylindustrie dienen. Eine baldige Abstimmung über die Ausschaffungsinitiative wäre allerdings angebracht.
Um Ihren Forderungen Nachdruck verleihen zu wollen, müssen Sie erst mal die Armeeabschaffer aus dem Rennen eliminieren. Wieso kommen mir jetzt Gross und Lang in den Sinn?...
Potzblitz- Anzahl der Beiträge : 161
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Gescheitert
Der Nationalrat hält nichts vom Vorschlag der SVP, eingebürgerten Doppelbürgern bei schwerer Delinquenz das Schweizer Bürgerrecht abzuerkennen:
http://www.20min.ch/news/schweiz/story/26897544
Ich frage mich wirklich über soviel Gutmenschen in Bern.
http://www.20min.ch/news/schweiz/story/26897544
Ich frage mich wirklich über soviel Gutmenschen in Bern.
denkfähig- Anzahl der Beiträge : 84
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Re: SVP für mehr Sicherheit in der Schweiz
Es ist müssig über eine Aberkennung des Schweizer-Bürgerrechts zu diskutieren bevor nicht ein Einbürgerungsstop für diverse Konsumenten des schweizerischen Rechts- und Sozialstaates verfügt wurde.
Basis für die Definition einer solchen Massnahme können die Datenbanken der Autoversicherer liefern, denn diese lassen ihre Erkenntnisse bereits in die Prämienpolitik einfliessen.
Basis für die Definition einer solchen Massnahme können die Datenbanken der Autoversicherer liefern, denn diese lassen ihre Erkenntnisse bereits in die Prämienpolitik einfliessen.
Analyser- Anzahl der Beiträge : 110
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Einbürgerungen zwingend?
Analyser schrieb:Es ist müssig über eine Aberkennung des Schweizer-Bürgerrechts zu diskutieren bevor nicht ein Einbürgerungsstop für diverse Konsumenten des schweizerischen Rechts- und Sozialstaates verfügt wurde.
Basis für die Definition einer solchen Massnahme können die Datenbanken der Autoversicherer liefern, denn diese lassen ihre Erkenntnisse bereits in die Prämienpolitik einfliessen.
Es gibt KEINEN zwingen Grund für eine Einbürgerung!
Konservativ- Anzahl der Beiträge : 86
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Ich gehe mit den Ausführungen
von @Moll weitestgehend einig. Und noch was: in einer medialen Welt wie der heutigen, die selten auch Positives zu vermelden hat, hat das Böse/Schlechte Inflation, das nach hartem Gesetz/Verordnung schreit...förmlich. Darob geht vergessen, dass mit immer mehr Härte genau das Gegenteil ausgelöst wird,
was jeder in seinem Alltag eigentlich zur Genüge erfährt.
was jeder in seinem Alltag eigentlich zur Genüge erfährt.
hebron- Anzahl der Beiträge : 12
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Re: SVP für mehr Sicherheit in der Schweiz
____________denkfähig schrieb:Der Nationalrat hält nichts vom Vorschlag der SVP, eingebürgerten Doppelbürgern bei schwerer Delinquenz das Schweizer Bürgerrecht abzuerkennen:
http://www.20min.ch/news/schweiz/story/26897544
Ich frage mich wirklich über soviel Gutmenschen in Bern.
Hallo “denkfähig“, mit Gutmenschen hat das Ganze nichts zu tun,
zumal Tauben In Bern lautstark von den Dächer gurren, dass unter der Bundeshaus-Kuppel Leute am werkeln sind die das Land Schweiz inkl. “direkte Demokratie“ dem Schredder zuführen wollen! Was tun?, das ist die brennende, zur Zeit unbeantwortete Frage! Es besteht Handlungsbedarf! Das Handwerk kann nur vom Volk selbst den 'ver-queren linken Umstürtzlern gelegt werden. Packen wir es per Stimmzettel an! ...
Potzblitz- Anzahl der Beiträge : 161
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Angebot und Nachfrage
hebron schrieb:von @Moll weitestgehend einig. Und noch was: in einer medialen Welt wie der heutigen, die selten auch Positives zu vermelden hat, hat das Böse/Schlechte Inflation, das nach hartem Gesetz/Verordnung schreit...förmlich. Darob geht vergessen, dass mit immer mehr Härte genau das Gegenteil ausgelöst wird,
was jeder in seinem Alltag eigentlich zur Genüge erfährt.
Betreffs Medien; Leider interessiert die Wahrheit niemand. Dagegen die ver . . . Unterhosen der Anderen. (siehe Boulevard-Medien)
Betreffs Härte bin ich der Meinung, dass die fehlende Härte der Untergang der christlichen Gesellschaft sein wird, denn die anderen Glaubensgemeinschaften sind in der Einhaltung ihrer Sitten und Regeln knallhart.
Konservativ- Anzahl der Beiträge : 86
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Re: SVP für mehr Sicherheit in der Schweiz
Dazu benötigen wir jedoch keine neuen Gesetzte, sondern eine konsequente Umsetzung.Konservativ schrieb: "...Betreffs Härte bin ich der Meinung, dass die fehlende Härte der Untergang der christlichen Gesellschaft sein wird, denn die anderen Glaubensgemeinschaften sind in der Einhaltung ihrer Sitten und Regeln knallhart. ..."
Der sogenannte Strafvollzug in unseren Wellness-Clubs mit Sauna, Solarium, Fitness-Raum, Beischlafzimmer und provenienzgerechtem *****Menue, muss wieder zum Strafvollzug werden.
Straffällige gewordene Ausländer sind unverzüglich und ohne Rücksicht auf Verluste, mit samt Clan abzuschieben.
Die Einbürgerung von Risikogruppen ist auszusetzen.
Familiennachzug von Risikogruppen ist zu verweigern.
Grenzkontrollen sind so zu gestalten, dass illegal einreisende, direkt an das Ersteinreiseland abgeschoben werden können.
Asylzentren decken nur die Grundbedürfnisse (Latrine, Schlafgelegenheit, Wasser Brot, etwas einheimisches Obst)
Die Schweiz muss an Attraktivität für Sozialstaatskonsumenten verlieren und die Schlüsselwörter dazu heissen:
Harte Anwendung der Gesetze
Repression
Konsequente Abschiebung
Analyser- Anzahl der Beiträge : 110
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Re: SVP für mehr Sicherheit in der Schweiz
http://www.nzz.ch/nachrichten/zueric...1.2184919.html
"ganz aufgegeben hat die SP in ihrem Papier die von Jositsch und Galladé propagierte Idee, für eine “bessere soziale Durchmischung der Klassen” zu sorgen. Das hätte dadurch erreicht werden sollen, dass – zum Beispiel – Kinder aus Schwamendingen am Zürichberg zur Schule gehen und umgekehrt."
Das wäre ja auch zu witzig gewesen, wenn die Kinder der multikulti-ideologischen Klientele des Zürichbers auf einmal mit Balkanern von Schwamendingen in einer Klasse gewesen wären
"ganz aufgegeben hat die SP in ihrem Papier die von Jositsch und Galladé propagierte Idee, für eine “bessere soziale Durchmischung der Klassen” zu sorgen. Das hätte dadurch erreicht werden sollen, dass – zum Beispiel – Kinder aus Schwamendingen am Zürichberg zur Schule gehen und umgekehrt."
Das wäre ja auch zu witzig gewesen, wenn die Kinder der multikulti-ideologischen Klientele des Zürichbers auf einmal mit Balkanern von Schwamendingen in einer Klasse gewesen wären
Re: SVP für mehr Sicherheit in der Schweiz
Konservativer schrieb:
Das wäre ja auch zu witzig gewesen, wenn die Kinder der multikulti-ideologischen Klientele des Zürichbers auf einmal mit Balkanern von Schwamendingen in einer Klasse gewesen wären
Das hätte den Zulauf bei Privatschulen massiv verstärkt. Die "bessergestellten" können sich das leisten.
lomnop- Anzahl der Beiträge : 36
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Re: SVP für mehr Sicherheit in der Schweiz
Werter Konservativer, seien Sie doch glücklich über diese Idee. Wir brauchen Schweizer-Kinder ohne Migrtionshintergrund um die durch die bildungsfernen Schichten überfluteten Klassenbestand etwas aufzulockern. Sicherheitstechnisch gesehen macht die Idee auch Sinn, den irgenwann wird dem Vater des Kindes vom Züri-Berg der Kragen platzen und er wird sein Kind an einer Privatschule integrieren.
Analyser- Anzahl der Beiträge : 110
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Re: SVP für mehr Sicherheit in der Schweiz
analyser
Aber vielleicht wäre den multikultigeilen vom Zürichberg dann mal ein Licht aufgegangen?
Aber vielleicht wäre den multikultigeilen vom Zürichberg dann mal ein Licht aufgegangen?
Ist im Prinzip meeglich . . .
Analyser schrieb:Dazu benötigen wir jedoch keine neuen Gesetzte, sondern eine konsequente Umsetzung.Konservativ schrieb: "...Betreffs Härte bin ich der Meinung, dass die fehlende Härte der Untergang der christlichen Gesellschaft sein wird, denn die anderen Glaubensgemeinschaften sind in der Einhaltung ihrer Sitten und Regeln knallhart. ..."
Der sogenannte Strafvollzug in unseren Wellness-Clubs mit Sauna, Solarium, Fitness-Raum, Beischlafzimmer und provenienzgerechtem *****Menue, muss wieder zum Strafvollzug werden.
Straffällige gewordene Ausländer sind unverzüglich und ohne Rücksicht auf Verluste, mit samt Clan abzuschieben.
Die Einbürgerung von Risikogruppen ist auszusetzen.
Familiennachzug von Risikogruppen ist zu verweigern.
Grenzkontrollen sind so zu gestalten, dass illegal einreisende, direkt an das Ersteinreiseland abgeschoben werden können.
Asylzentren decken nur die Grundbedürfnisse (Latrine, Schlafgelegenheit, Wasser Brot, etwas einheimisches Obst)
Die Schweiz muss an Attraktivität für Sozialstaatskonsumenten verlieren und die Schlüsselwörter dazu heissen:
Harte Anwendung der Gesetze
Repression
Konsequente Abschiebung
Wie sagte Radio Eriwan doch so schön? Im Prinzip ja, aber . . .
Nach all den vom Volk angenommenen idiotischen Gesetzen, ist Ihr Ansinnen chancenlos in einem Land, wo die Weicheier immer mehr bestimmen.
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Mord an Lucie
«Lieber ins Gefängnis? Ich würde da ein Fragezeichen setzen.»
Für Psychiater Frank Urbaniok ist eine richtige Risikoanalyse das entscheidende Fundament für präventive Massnahmen bei Gewaltverbrechen wie dem Mord an Lucie.
Kehren wir mal den Spiess rum: «Würden alle Psychiater präventiv hinter Gitter gesperrt, gäbe es auf einen Schlag keine herum spazierende Gewaltverbrecher mehr. So einfach wäre das...
Für Psychiater Frank Urbaniok ist eine richtige Risikoanalyse das entscheidende Fundament für präventive Massnahmen bei Gewaltverbrechen wie dem Mord an Lucie.
Kehren wir mal den Spiess rum: «Würden alle Psychiater präventiv hinter Gitter gesperrt, gäbe es auf einen Schlag keine herum spazierende Gewaltverbrecher mehr. So einfach wäre das...
Potzblitz- Anzahl der Beiträge : 161
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Re: SVP für mehr Sicherheit in der Schweiz
Es gibt da einen Spruch: Schweizer kann jeder werden, Eidgenossen bleiben aber nur wir...
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Jedes Jahr kommen 600 gefährliche Täter frei
Der hohe Preis des 'linken netten Rechtstaat'!
Sie haben ein schweres Gewaltdelikt begangen, ihre Strafe abgesessen – und kommen auf freien Fuss. 600 solcher Fälle gibt es in der Schweiz jedes Jahr. 16 Prozent dieser Täter werden rückfällig.
http://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/Jedes-Jahr-kommen-600-gefaehrliche-Taeter-frei/story/24713243
Sie haben ein schweres Gewaltdelikt begangen, ihre Strafe abgesessen – und kommen auf freien Fuss. 600 solcher Fälle gibt es in der Schweiz jedes Jahr. 16 Prozent dieser Täter werden rückfällig.
http://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/Jedes-Jahr-kommen-600-gefaehrliche-Taeter-frei/story/24713243
Potzblitz- Anzahl der Beiträge : 161
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Re: SVP für mehr Sicherheit in der Schweiz
Das Volk hat bei den Abstimmungen gut entschieden, und es ist vermessen den Volkswillen anzuzweifeln. Was längst fällig wäre sind Massenentlassungen im Beamtenaparat (Richter, Staatsanwälte, Asybeamte) der den Volkswillen umsetzt. Diese wären sogar sozialverträglich, denn ob wir sie als Beamten oder ALV-Empfänger füttern spielt keine Rolle, denn Birkenstockschuhe und Lammwollpullover könnten sie sich auch bei 20% reduziertem ALV-Gehalt leisten..Konservativ schrieb: "..... Nach all den vom Volk angenommenen idiotischen Gesetzen, ist Ihr Ansinnen chancenlos in einem Land, wo die Weicheier immer mehr bestimmen. ....
Analyser- Anzahl der Beiträge : 110
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Wegen der Personfreizügigkeit?
Rumäne hyperventiliert weil er Kontrolle entkommen will.
polizeinews.ch/Rumaene+hyperventiliert+weil+er+Kontrolle+entkommen+will/377774/detail.htm
Durch die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt wurde die sofortige Zuführung des gesuchten Rumänen nach Altdorf (UR) verfügt.
polizeinews.ch/Rumaene+hyperventiliert+weil+er+Kontrolle+entkommen+will/377774/detail.htm
Durch die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt wurde die sofortige Zuführung des gesuchten Rumänen nach Altdorf (UR) verfügt.
denkfähig- Anzahl der Beiträge : 84
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Re: SVP für mehr Sicherheit in der Schweiz
@denkfähig: Die importierten und zwischenzeitlich auch eingebürgerten Sicherheitsrisiken lassen sich beispielsweise im Strassenverkehr klar lokalisieren und die Versicherungen haben bereits darauf reagiert.
Solange der Staat nicht bereit ist, diese Sicherheitsrisiken trotz vorhandener Daten zu analysieren und analog der Autoversicherer entsprechende Massnahmen einzuleiten, solange wird die Schweiz nicht sicherer.
Ein erster Schritt wäre die konsequente Anwendung von
Sie sehen werter denkfähig, die Gesetze sind vorhanden, es gilt lediglich sie anzuwenden.
Solange der Staat nicht bereit ist, diese Sicherheitsrisiken trotz vorhandener Daten zu analysieren und analog der Autoversicherer entsprechende Massnahmen einzuleiten, solange wird die Schweiz nicht sicherer.
Ein erster Schritt wäre die konsequente Anwendung von
Bundesgesetz
über die Ausländerinnen und Ausländer
(AuG)
Art. 68 Ausweisung
1 Fedpol kann zur Wahrung der inneren oder der äusseren Sicherheit der Schweiz gegenüber Ausländerinnen und Ausländern eine Ausweisung verfügen; es hört den DAP vorgängig an.1
2 Mit der Ausweisung ist eine angemessene Ausreisefrist anzusetzen.
3 Die Ausweisung wird mit einem befristeten oder unbefristeten Einreiseverbot verbunden. Die verfügende Behörde kann das Einreiseverbot vorübergehend aufheben, wenn wichtige Gründe vorliegen.
4 Wenn die betroffene Person erheblich oder wiederholt gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung verstossen hat oder diese gefährdet oder die innere oder die äussere Sicherheit gefährdet, ist die Ausweisung sofort vollstreckbar.
Sie sehen werter denkfähig, die Gesetze sind vorhanden, es gilt lediglich sie anzuwenden.
Zuletzt von Analyser am 17.03.09 21:09 bearbeitet; insgesamt 1-mal bearbeitet
Analyser- Anzahl der Beiträge : 110
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Re: SVP für mehr Sicherheit in der Schweiz
____________Analyser schrieb:@denkfähig:
Sie sehen werter denkfähig, die Gesetze sind vorhanden, es gilt lediglich sie anzuwenden.
Gesetze können nur dann umgesetzt werden, wenn 'Umsetzer' da sind. Zur Zeit herrscht In der Schweiz 'Umsetzer-losigkeit'!...
Potzblitz- Anzahl der Beiträge : 161
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Re: SVP für mehr Sicherheit in der Schweiz
Und wie sagt der Norddeutsche so schön?Potzblitz schrieb: "... Gesetze können nur dann umgesetzt werden, wenn 'Umsetzer' da sind. Zur Zeit herrscht In der Schweiz 'Umsetzer-losigkeit'!...
In der CH stinken jedoch im Kontext mit diesem Thema und der Gewalten Trennung zwei Köpfe:Der Fisch beginnt am Kopf zu stinken
Das EJPD mit dessen Vorsteherin
Das Bundesgericht
Beides Institutionen die nicht vom Volk gewählt und diesem daher auch nicht verpflichtet sind.
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Re: SVP für mehr Sicherheit in der Schweiz
Isch das d'Personefreizügigkeit?
http://www.polizeinews.ch/Polizei+schnappt+mutmassliche+Einbrecher/377925/detail.htm
http://www.polizeinews.ch/Polizei+schnappt+mutmassliche+Einbrecher/377925/detail.htm
denkfähig- Anzahl der Beiträge : 84
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Re: SVP für mehr Sicherheit in der Schweiz
@denkfähig
nein
zum personenfreizügigkeitsabkommen:
http://www.europa.admin.ch/themen/00500/00506/00519/index.html
nein
zum personenfreizügigkeitsabkommen:
http://www.europa.admin.ch/themen/00500/00506/00519/index.html
geheimplaner2- Anzahl der Beiträge : 58
Alter : 41
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